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Ritz/Koran

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

7. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4144-7

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Ritz/Koran - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 3 Aufgaben

1

Mit Auftrag iSd § 3 PLABG ist offenbar ein Prüfungsauftrag (§ 148 BAO) gemeint.

2

Rechtsgrundlagen für allgemeine Aufsichts- und Erhebungsmaßnahmen sind insbesondere die §§ 143 bis 146 BAO.

3

Auch wenn der Prüfdienst (ab ) die Bezeichnung „für Lohnabgaben...“ erhalten hat, ist er nach wie vor für die Prüfung „lohnabhängiger Abgaben“ zuständig. Diese unterschiedliche Terminologie begründen die Gesetzesmaterialien nicht.

Übrigens wurde der Gesetzestitel durch BGBl I 2020/54 nicht an die in dessen § 1 verwendete Terminologie angepasst. Auch in § 4 PLABG erfolgte keine terminologische Anpassung.

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