InvFG | Investmentfondsgesetz

§ 15 Compliance

Erläuternde Bemerkungen zu BGBl I 2011/77

EB zu § 15:

Setzt Art. 10 der Richtlinie 2010/43/EU um. Die Compliance-Funktion soll gewährleisten, dass Verwaltungsgesellschaften über einen angemessenen Kontrollmechanismus verfügen. Die Compliance-Funktion sollte so ausgelegt sein, dass jedes Risiko, dass die Verwaltungsgesellschaft ihren Pflichten aus diesem Bundesgesetz oder aufgrund der Richtlinie 2009/65/EG erlassener EU-Verordnungen nicht nachkommt, von ihr aufgedeckt werden kann (so auch Erwägungsgrund 11 der Richtlinie 2010/43/EU). Die Compliance-Funktion hat primär die Interessen der Anleger und des Kapitalmarktes im Auge zu behalten und sollte auch von der Innenrevision getrennt sein (so auch Kapfer/Resch in Gruber/Raschauer, WAG 2007 § 18 Rz 66).

EB zu § 15 Abs 1:

Setzt Art. 10 Abs. 1 der Richtlinie 2010/43/EU um.

EB zu § 15 Abs 1 Z 1:

Setzt Art. 10 Abs. 1 erster Satzteil der Richtlinie 2010/43/EU um.

EB zu § 15 Abs 1 Z 2:

Setzt Art. 10 Abs. 1 zweiter Satzteil der Richtlinie 2010/43/EU um.

EB zu § 15 Abs 2:

Setzt Art. 10 Abs. 2 der Richtlinie 2010/43/EU um.

EB zu § 15 Abs 2 Z 1:

Setzt Art. 10 Abs. 2 Buchstabe a der Richtlinie 2010/43/EU um.

EB zu § 15 Abs 2 Z 2:

Setzt Art. 10 ...