Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

5. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3945-1

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 20 Ausnahmen

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung

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I.	Reichweite der Ausnahmen (Abs. 1)
	A.	Grundsätzliches und Mindestalter		1, 2
	B.	Nachtruhe		3
	C.	Überschreitbarkeit der Arbeitszeitgrenzen		4, 5
	D.	Verkürzbarkeit der Ruhezeiten
		1.	Ruhepausen	6
		2.	Tägliche Ruhezeiten	7
		3.	Wochenfreizeit?	8, 9
	E.	Welche Arbeiten?		10, 11
II.	Voraussetzungen (Abs. 1)
	A.	Notstand		12, 13
	B.	Fehlen Erwachsener		14
III.	Rechtsfolgen
	A.	Ruhezeitausgleiche (Abs. 1 Z 1 und 2, jeweils 2. Satz)		15, 16
	B.	Aufhebung der Strafbarkeit		17
	C.	Anzeigepflicht (Abs. 2)		18
	D.	Entgeltfragen		19

I. Reichweite der Ausnahmen (Abs. 1)

A. Grundsätzliches und Mindestalter

Abs. 1 entbindet – anders als § 20 AZG bzw. § 11 ARG – nicht von der Einhaltung aller Arbeitszeitgrenzen des KJBG, sondern nur von den ausdrücklich genannten. In den nicht angeführten kann nur § 6 VStG allenfalls von der Strafbarkeit von Überschreitungen befreien, soweit diese notstandsbedingt unverzichtbar waren.

Auch in personeller Hinsicht umfasst Abs. 1 nicht den gesamten Personenkreis des KJBG, ja nicht einmal alle Jugendlichen.

Die Ausnahmen sind ausdrücklich auf Jugendliche über 16 Jahren beschränkt.

B. Nachtruhe

Nach Abs. 1 erster Satz findet das Nachtarbeitsverbot bei Notstand eindeutig keine Anwendung, allerdings nur s...