Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

5. Aufl. 2018

Print-ISBN: 978-3-7073-3945-1

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 27 Strafbestimmungen

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung

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I.	Grundsätzliches		1– 3
II.	Strafbarkeit nur des Arbeitgebers
	A.	Wer gilt als Arbeitgeber?	4– 6
	B.	Verantwortliche Beauftragung anderer?	7– 16
III.	Zur „Doppelkumulation“ der Strafen		17– 23
IV.	Zur Bedeutung der Strafrahmen		24– 27
V.	Verschulden: Ausreichendes Vorbeuge- und Kontrollsystem?		28
VI.	Territorialitätsprinzip		29
VII.	Behörden, Verjährung		30, 31

I. Grundsätzliches

§ 27 ist ungleich weniger detailliert als § 28 AZG, welche die Straftatbestände in sieben Absätzen mit 36 Ziffern und weiteren Auffächerungen präzisiert und diese Präzisierungen auch noch durch besondere Verben zum Ausdruck bringt.

§ 27 begnügt sich grundsätzlich mit vier Absätzen, in denen nur bestimmte Paragraphen des ARG – und nur teils eingeschränkt auf einzelne Absätze bzw. Artikel der EG-VO Nr. 651/2006 und die EU-Teilabschnitte FTL und Q einschließlich österreichischer Durchführungsvorschriften – angeführt sind, deren Zuwiderhandeln durch den Arbeitgeber mit bestimmten Strafrahmen bedroht ist.

Ergänzt werden diese Absätze 1 bis 2a durch einen Abs. 2b für den Fall wiederholter Bestrafung wegen Nichtgewährung der wöchentlichen Ruhezeit, wenn die gewährte wöchentliche Ruhezeit nicht einmal 24 Stu...