Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

5. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3945-1

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 7 Feiertagsruhe

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung

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I.	Feiertage und Feiertagsruhe
	A.	Grundsätzliches	1– 6
	B.	Ausmaß und Lage der Feiertagsruhe (Abs. 1 und 5)	7– 10
	C.	Feiertage an Sonntagen (Abs. 7)?	11, 12
	D.	Arbeitszeiteinteilung und Feiertage	13– 17
II.	Verschobene Feiertage (Abs. 6: Zeitausgleichsvereinbarungen)
	A.	Zulässigkeit?	18, 19
	B.	Ausmaß und Lage des Feiertagszeitausgleichs (Abs. 6)	20– 22

I. Feiertage und Feiertagsruhe

A. Grundsätzliches

§ 7 gilt wie alle anderen Bestimmungen des ARG nur im Rahmen seines in § 1 umschriebenen Geltungsbereichs, also insbesondere nicht für Arbeitnehmer, die nach dessen Abs. 2 ausgenommen sind.

Für ausgenommene Arbeitnehmer (etwa leitende Angestellte) gilt freilich – sofern nicht noch speziellere gesetzliche Bestimmungen greifen (z.B. § 18 KJBG, § 7 MSchG, § 14 BäckAG, bedingt auch § 110 Abs. 7a UG 2002) – das Feiertagsruhegesetz BGBl. 1957/153 i.d.F. BGBl. 1967/264 (ebenso Pfeil, Zeller Kommentar², Rz. 5 zu § 7, 8 ARG).

Dessen umfassender Geltungsbereich ist (abgesehen von spezielleren Bestimmungen) durch das ARG eingeschränkt (§ 31 Abs. 2 Z 1 ARG). Es schreibt dieselben Feiertage (§ 1 Abs. 1 und 2) mit entsprechender Feiertagsruhe (§ 2 Abs. 2) samt Feiertagsentgelt und Feiertagsarbeitsentgelt (§ 3 Abs. 2) vor. Normenproblem...