Der Lizenzvertrag
1. Aufl. 2025
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S. 199Musterverträge
1. Muster Markenlizenzvertrag,
VERTRAGSPARTNER
__________
(nachfolgend „Lizenzgeber“)
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(nachfolgend „Lizenznehmer“)
PRÄAMBEL
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VERTRAGSGEGENSTAND
Der Lizenzgeber ist Inhaber der Marke [Bezeichnung/Abbildung der Marke], Nr. [Anmelde- bzw Registrierungsnummer], die mit Priorität vom [Anmeldedatum] beim/bei der [ÖPA bei nationaler Marke/EUIPO bei UM/WIPO bei IR-Marke] in den im Anhang ./1 [Registerauszug] angeführten Klassen und Waren/Dienstleistungen eingetragen wurde.
Gegenstand dieses Vertrags ist die nachfolgende Rechteeinräumung an der Marke nach den in diesem Vertrag festgelegten Bestimmungen, insbesondere die Benutzung der Marke zur Kennzeichnung folgender Waren/Dienstleistungen („Vertragsprodukte“): __________
VERTRAGSGEBIET
Die Lizenz wird für das gesamte Schutzgebiet der vertragsgegenständlichen Marke eingeräumt.
Die Lizenz wird für die im Anhang ./1 [Registerauszug] angeführten Schutzländer der Marke eingeräumt, mit Ausnahme des Schutzgebiets [jeweiliges Schutzgebiet].
S. 200RECHTEEINRÄUMUNG