Der Lizenzvertrag
1. Aufl. 2025
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S. 1808. Steuern und Gebühren
Burger/Daurer/Anderl, Abzugsteuern für grenzüberschreitende Leistungen -Vertragsgestaltung/Haftungsvermeidung, RdW 11/2021, 809; Lehner/Schaffer in Bergmann/Pinetz, GebG2 (2020), § 33 TP 5; Twardosz, GebG7.00 § 33 TP 5 (Stand , rdb.at); Vondrak, Handbuch Steuerrecht für Juristen2 (2019).
8.1. Einleitung und Überblick
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Für die Einräumung einer Lizenz wird häufig eine Gegenleistung gefordert. Damit stellt sich auch die Frage der Einkommen- oder Körperschaftsteuerpflicht der Gegenleistung für den Lizenzgeber. Wenn keine Gegenleistung verlangt wird, ist steuerlich nach dem Grund dafür zu fragen. Zwischen Fremden werden privatautonom getroffene Vereinbarungen idR auch steuerlich anerkannt. Ist das Motiv der Unentgeltlichkeit zwischen Fremden allerdings eine Schenkung, so wird auch steuerlich eine Schenkung angenommen, was steuerliche Folgen, wie etwa eine Entnahme des Schenkenden aus seinem Unternehmen oder eine verdeckte Ausschüttung aus einer Kapitalgesellschaft, haben kann. Im Folgenden wird nur auf Aspekte der entgeltlichen Einräumung von Lizenzen eingegangen.
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Zwischen Angehörigen und verbundenen Unternehmen gilt, dass Vereinbarungen (wie zB die U...