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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

11. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4138-6

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 80c Beitrag des Bundes zur Finanzierung von Kieferregulierungen

Josef Souhrada

1

Die Gesamtverträge über die „Zahnspangenleistungen“ sind nach § 338 Abs 1 im Internet zu verlautbaren (www.avsv.at). Die Kundmachung des ersten Gesamtvertrages erfolgte unter avsv 23/2015.

2

Für § 80c besteht eine abweichende Vollzugsklausel nach § 545 Abs 7 zugunsten des BMF.

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