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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

11. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4138-6

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Dokumentvorschau
Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 67 Haftung für Beitragsschuldigkeiten

Johannes Derntl

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Grundsätze
A.
Die einzelnen Tatbestände im Überblick
B.
Haftung und Schuld
1- 3
C.
Besonderheiten im Verfahren und der Bescheidwirkungen
4, 5
D.
Solidarhaftung/Ausfallhaftung
6, 7
E.
Haftung und Insolvenz
1.
Insolvenzforderung gegen Beitragsschuldner bei Haftung eines Dritten
8
2.
Sanierungsplan des Beitragsschuldners und Haftung eines Dritten
9
3.
Insolvenz des potenziell Haftenden während des Haftungsverfahrens
9a, 9b
4.
Insolvenz des Haftenden mit Restschuldbefreiung
5.
Judikatschuld
II.
Abs 1 bis 3
A.
Vorbemerkungen
13, 14
B.
Einvernehmliche Beschäftigung (Abs 1)
15, 16
C.
Betriebsführung auf gemeinsame Rechnung (Abs 2)
17, 18
D.
Wirtschaftliche Gefahrtragung oder vorwiegender Gewinnzufall (Abs 3)
1.
Allgemeines
19, 20
2.
Kapitalgesellschaften
3.
Personengesellschaften
22- 24
4.
Einzelunternehmen
5.
Resümee
III.
Abs 4 und Abs 5
A.
Entwicklung der Betriebsnachfolge in Gesetz und Rechtsprechung
27- 29
B.
Aktueller Stand
1.
Grundsätze
30- 33
2.
Kein unmittelbares Rechtsgeschäft zwischen Vorgänger und Nachfolger erforderlich
34, 35
3.
Überblick zu einzelnen Betriebsarten und Betriebsgegenständen
36- 43
C.
Gesetzliche Haftungsbeschränkungen
44- 46
D.
Abgrenzung Verwaltungs-/Zivilrechtsw...

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