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Ritz/Koran

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

7. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4144-7

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Ritz/Koran - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 165

Literatur: Stoll, Auskunftspflichten und Geheimnisschutz im Abgabenrecht, in Ruppe (Hrsg), Geheimnisschutz im Wirtschaftsleben, Wien 1980, 185 (217); Hackl, Die Stellung des Abgabepflichtigen bzw seines Wirtschaftstreuhänders im steuerlichen Betriebsprüfungsverfahren, in Koller/Schuh/Woischitzschläger, Betriebsprüfung III, 7; Simsalik, Konflikte, 34 f; Urtz, Neueste Entwicklungen bei der erhöhten Mitwirkungspflicht, in Lang/Jirousek, Loukota-FS, 597 (616); Schilcher, Grenzen der Mitwirkungspflichten, 68 f; Kotschnigg, Beweisrecht BAO, § 165; Gunacker-Slawitsch, Amtswegigkeit und Mitwirkung im Abgabenverfahren, Wien 2020, 262.

1

Dem § 165 zufolge soll zunächst der Abgabepflichtige befragt und/oder zur Vorlage von Unterlagen aufgefordert werden, bevor andere Personen (etwa als Auskunftspersonen oder Zeugen) einvernommen werden sowie bevor Sachverständige beigezogen werden oder ein Augenschein vorgenommen wird. § 165 betrifft nicht die Durchführung des im § 168 vorgesehenen Urkundenbeweises ( 402/63).

2

Der sich aus § 165 ergebende Grundsatz soll verhindern, dass Dritte unnötigerweise Kenntnis vom Bestand oder von ungeklärten Elementen eines Abgabenrechtsverhältnisses erla...

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