MRG | Mietrechtsgesetz
2. Aufl. 2022
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§ 46 Hauptmietzins bei Eintritt in einen bestehenden Mietvertrag über eine Wohnung
Literatur
A. Vonkilch in Hausmann/Vonkilch, Österreichisches Wohnrecht4, § 46 MRG Rz 8; Würth/Zingher/Kovanyi, Miet- und Wohnrecht I23 § 46 MRG Rz 3, 6.
Übersicht
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I. | Allgemeines zur Anhebungsmöglichkeit | ||
II. | Verbot der Erhöhung des Hauptmietzinses gegenüber privilegierten Eintrittsberechtigten | ||
III. | Anhebungsrecht und dessen Grenzen beim Eintritt von nicht privilegierten Eintrittsberechtigten (Abs 2) | ||
A. | Allgemeines zum Anhebungsbegehren | ||
B. | Zeitpunkt des Anhebungsrechts | ||
C. | Geltendmachung der Unwirksamkeit eines Anhebungsbegehrens | ||
I. Allgemeines zur Anhebungsmöglichkeit
1
Zunächst ist für die Anwendung des § 46 idgF Voraussetzung, dass der Hauptmietvertrag am bereits bestanden hat, dh, dass er spätestens an diesem Tage in Kraft getreten ist. Zudem ist die Privilegierung des § 46 Abs 1 nur beim ersten Eintritt vorgesehen ( = RIS-Justiz RS0130185 = SZ 2015/60 = wobl 2016, 53 [Hausmann] = immolex 2016, 83 [Ruckenbauer] = Zak 2015, 298 = MietSlg 67.424).
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Die Regelungen hinsichtlich des Hauptmietzinses bei Eintritt in einen bestehenden Mietvertrag gelten explizit nur für Hauptmietver...