Nikodem/Schneiderbauer/Weinzinger/Winalek

MRG | Mietrechtsgesetz

Kommentar mit Rechtsprechung

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-3358-9

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Nikodem/Schneiderbauer/Weinzinger/Winalek - MRG | Mietrechtsgesetz

§ 30 Kündigungsbeschränkungen

Peter Winalek

Übersicht


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I.
Vorbemerkungen
17b
II.
§ 30 Abs 1 – die Generalklausel
A.
Allgemeines
8
B.
Voraussetzungen
911
C.
Existenzgefährdung
D.
Verstöße des Vermieters
E.
Qualifiziertes öffentliches Interesse
F.
Judikatur
III.
Die Kündigungsgründe des Abs 2
A.
Z 1 – Mietzinsrückstand des Mieters
1622
B.
Z 2 – Verweigerung der Erbringung von Dienst- leistungen
2326
C.
Z 3 – Erheblich nachteiliger Gebrauch/unleidliches Verhalten des Mieters/Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung
2731
1.
Erheblich nachteiliger Gebrauch des Mietgegenstandes
a)
Allgemeines
3236
b)
Judikatur
3740
2.
Unleidliches Verhalten des Mieters
a)
Tatbestandsvoraussetzungen
b)
Allgemeines
4251
c)
Judikatur
3.
Strafrechtliches Verhalten des Mieters
a)
Allgemeines
5357
b)
Verantwortung des Mieters für Angehörige
c)
Judikatur
D.
Z 4 – Gänzliche Weitergabe des Mietgegenstandes/ Verwertung gegen unverhältnismäßig hohe Gegen- leistung
1.
Tatbestandsmerkmale
2.
Allgemeines
61, 62
3.
Gänzliche Weitergabe
a)
Allgemeines
6366
b)
Judikatur
4.
Weitergabe an eintrittsberechtigte Personen
a)
Allgemeines
6870
b)
Judikatur
5.
Weitergabe von Geschäftsräumlichkei...

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