Bollenberger/Kellner

InvFG | Investmentfondsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3367-1

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Bollenberger/Kellner - InvFG | Investmentfondsgesetz

§ 8 Eigenmittel

Alexander Grau

Erläuternde Bemerkungen zu BGBl I 2011/77

EB zu § 8:

Setzt Art. 6, 7 und 10 der Richtlinie 2009/65/EG um. Die laufenden Eigenmittelanforderungen werden hier festgelegt.

EB zu § 8 Abs 1:

Setzt Art. 10 Abs. 1 zweiter Unterabs. und Art. 7 Abs. 1 Buchstabe a Nummer iii der Richtlinie 2009/65/EG um.

EB zu § 8 Abs 2:

Setzt Art. 7 Abs. 5 Buchstabe d in Verbindung mit Art. 6 Abs. 4 der Richtlinie 2009/65/ EG um.

Erläuternde Bemerkungen zu BGBl I 2013/184

EB zu § 8 Abs 2:

Redaktionelle Anpassung.

Normenüberblick zu § 8 InvFG

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Vorläufer-§§ im InvFG 1993	–
Europarechtliche Grundlagen	Art 6, 7 und 10
Parallel-§§ in Deutschland	§ 25
Von OGAW-V-Umsetzung (BGBl I 2015/115) betroffen?	Ja	☐	Nein	☒

Übersicht

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I.	Normzweck und Kontext		1– 3
II.	Erhaltung des Anfangskapitals (Abs 1)
	A.	Tatbestand	4
	B.	Rechtsfolgen	5– 7
III.	Zusätzliches Eigenmittelerfordernis (Abs 2)
	A.	Tatbestand	8
	B.	Rechtsfolgen	9

I. Normzweck und Kontext

Ausreichende Eigenmittel der VwGes sind Voraussetzung für die Erteilung der Konzession (Anfangskapital gemäß § 6 Abs 2 Z 5). § 8 bestimmt nun erstens, dass die Eigenmittel der VwGes auch zu keinem späteren Zeitpunkt unter das Anfangskapital sinken dürfen (Abs 1); zweitens schafft § 8 ein zusätzliches Eigenmittelerfo...

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