Bollenberger/Kellner

InvFG | Investmentfondsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2016

Print-ISBN: 978-3-7073-3367-1

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Bollenberger/Kellner - InvFG | Investmentfondsgesetz

§ 159 Ablehnung der Zusammenarbeit

Othmar Berger/Iris Leixner

Erläuternde Bemerkungen zu BGBl I 2011/77

EB zu § 159:

EB zu § 159 Abs 1:

Setzt Art. 101 Abs. 6 der Richtlinie 2009/65/EG um.

EB zu § 159 Abs 2:

Setzt Art. 101 Abs. 7 der Richtlinie 2009/65/EG um.

EB zu § 159 Abs 3:

Setzt Art. 101 Abs. 8 erster Unterabs. der Richtlinie 2009/65/EG um.

EB zu § 159 Abs 4:

Setzt Art. 101 Abs. 8 zweiter Unterabs. der Richtlinie 2009/65/EG um.

Normenüberblick zu § 159 InvFG

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Vorläufer-§§ im InvFG 1993	–
Europarechtliche Grundlagen	Art 101 Abs 6 und 8
Parallel-§§ in Deutschland	§ 10 Abs 3 und 4
Von OGAW-V-Umsetzung (BGBl I 2015/115) betroffen?	Ja	☐	Nein	☒

Übersicht

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I.	Allgemeines		1
II.	Europarechtliche Grundlagen		2
III.	Vorläuferbestimmungen im InvFG 1993		3
IV.	Ablehnung der Zusammenarbeit durch die FMA
	A.	Gründe (Abs 1)	4
	B.	Verfahren (Abs 2)	5
	C.	Konsequenzen (Abs 4)	6
V.	Ablehnung der Zusammenarbeit durch eine Aufsichtsbehörde in einem anderen Mitgliedstaat
	A.	Verfahren in Österreich bei Ablehnung	7
	B.	Eskalationsmöglichkeiten (Abs 3)	8
	C.	Konsequenzen	9

I. Allgemeines

Grundsätzlich ist die FMA zum Informationsaustausch und zur Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden aus anderen Mitgliedstaaten verpflichtet. Ein Verweis auf das Amtsgeheimnis oder auf den Datenschutz hindert gr...

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