BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht
5. Aufl. 2013
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§ 10 Kinderspielplätze
Zu § 10: EB
Die Voraussetzungen für die verpflichtende Errichtung von Kinderspielplätzen wurden verschärft (zB nun auch aus Anlaß von Umbaumaßnahmen) und die Mindestgrößen definiert. Primär bezieht sich diese Bestimmung auf Wohngebäude, jedoch wären auch öffentliche Gebäude nicht explizit ausgenommen, wenn in diesen zusätzlich mehr als drei Wohnungen vorgesehen werden. Die detaillierten Ausnahmegründe entsprechen im wesentlichen der bisherigen Rechtslage. Hinsichtlich des Abs 5 ist auszuführen, daß nach der Zweckbestimmung eines Gebäudes ein Bedarf beispielsweise dann nicht in Frage kommt, wenn es sich um die geplante Errichtung eines Altenheimes oder einer Betriebsanlage handelt. Der Standort könnte dann eine Ausnahme darstellen, wenn beispielsweise eine Waldnähe gegeben ist.
Anmerkungen
1) Eine eigene Bestimmung betreffend Kinderspielplätze wurde bereits mit der Nov LGBI 1977/55 in die Stmk BO 1968 (§ 8a) eingefügt. Die EB zu dieser Nov lauten wie folgt:
„Die zunehmende Motorisierung bringt eine Reihe von Gefahren insb für Kinder mit sich.
Es ist daher auf das Problem der Kinderspielplätze ein besonderes Augenmerk zu richten. Aus diesem Grunde muss es als unbed...