BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht

§ 97 Baumaßnahmen an Altbauten

EB zur Nov 2010

Zu § 97: Übernahme der Bestimmungen des bisherigen § 115 mit Klarstellung, dass die Erfüllung der Voraussetzungen von der Antragstellerin/dem Antragsteller nachzuweisen ist.

Anmerkungen

1) § 97 wurde durch die Nov 2010 neu gefasst.

2) S 4 Z 29.

3) S 19.

4) S 20.

5) Der Bauwerber/die Bauwerberin hat einen Rechtsanspruch auf Erleichterung gegenüber den Vorschriften des I. Teiles dieses Hauptstückes, s Anm 10, 11 u 12.

6) S 99.

7) S 4 Z 5.

8) S 4 Z 64.

9) S 4 Z 58.

10) Die möglichen Erleichterungen sind dann zu gewähren, wenn die beantragten Erleichterungen insbesondere unbedenklich gegenüber den Anforderungen sind, die sich aus den OIB-Richtlinien 1, 2, 2.1, 3 und 4 idF 2011 ergeben. Dies ist jedenfalls immer aus fachtechnischer Sicht von der Behörde zu prüfen. S Anm 11 u 12.

11) Bei der Beurteilung der Unbedenklichkeit iSd Anm 7, ist auch der Immissionsschutz aus Sicht des Nachbarschutzes, s § 26 Abs 1 Z 1, 2, 3 u 5 zu bewerten.

12) Die Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegen, ist im Zweifel durch ein Gutachten eines Sachverständigen aus dem in Bedracht kommenden Fachgebiet zu beantworten.

Judikatur

1) Aus § 115 BauG (Anm: nunmehr § 97) ergeben sich...