BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht
5. Aufl. 2013
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§ 84 Errichtung und Betrieb von Feuerungsanlagen
EB zur Nov 2010
Wortidente Übernahme des bisherigen § 60.
Anmerkungen
1) Der II. Abschnitt des II. Hauptstückes wurde durch die Nov 2010 neu strukturiert.
2) Der § 84 wurde durch die Nov 2010 neu kundgemacht u entspricht inhaltlich im Wesentlichen dem § 60 idF der Nov 2001/73.
3) Diese Bestimmung wurde iZm der Erlassung des Stmk FeuerungsanlagenG, s Gesamtübersicht, im Art II des LGBI 2001/73 neu gefasst u enthält die entscheidende Verknüpfung des BauG mit dem FeuerungsanlagenG. Vor der Neufassung regelte der ehemalige § 60 die Typisierung von Feuerungsanlagen u enthielt die Verordnungsermächtigung für die V der Stmk LReg vom über die Typen- bzw Einzelgenehmigung von Feuerungsanlagen (Feuerungsanlagen-Genehmigungs-Verordnung), LGBI 1992/33, zuletzt idF LGBI 1994/97. Nachdem diese materielle Gesetzesgrundlage weggefallen ist u durch keine andere ersetzt wurde, ist nach der „Herzog-Mantel-Theorie“ (der Wegfall der materiellen Gesetzesgrundlage einer Durchführungsverordnung bewirkt grundsätzlich nicht deren Invalidation [nachträglich eintretende Fehlerhaftigkeit], sondern hat zur Folge, dass die betreffende Verordnung ebenfalls außer Kra...