Trippl/Schwarzbeck/Freiberger

BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht

Kommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1425-0

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Dokumentvorschau
BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht (5. Auflage)

Steiermärkisches Landes-Straßenverwaltungsgesetz 1964 – LStVG. 1964.

LGBl 2008/60

Der Steiermärkische Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

I. Abschnitt

Öffentlichkeit der Straßen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Feststellung der Öffentlichkeit von Straßen

§ 4 Feststellungsverfahren

§ 5 Gemeingebrauch

§ 6 Öffentlicherklärung von Privatstraßen

II. Abschnitt

Einteilung der Straßen

§ 7 Gattungen von öffentlichen Straßen

§ 8 Erklärung, Änderung und Endigung

§ 9 Straßenverzeichnisse

§ 10 Straßenbauwerke

III. Abschnitt

Straßenverwaltung

§ 11 Verwaltung von Landesstraßen

§ 12 Verwaltung von Gemeindestraßen

§ 13 Gemeindeaufsicht

IV. Abschnitt

Verpflichtungen, betreffend den Bau und die Erhaltung der Straße

A. Allgemeine Bestimmungen

a) Verpflichtungen der Straßenverwaltung

§ 14 Anlage von Landesstraßen

§ 15 Gestaltung von Straßenbauwerken

§ 16 Erhaltungspflicht

§ 16a Beeinträchtigung von Nachbarn an Landesstraßen

§ 17 (entfallen)

S. 1784b) Verpflichtungen der Straßenbenützer

§ 18 Mehrkosten bei Neubaumaßnahmen

§ 19 Straßenerhaltungsbeiträge

§ 20 Beitragsleistung

§ 21 Zweckwidmung von Straßenerhaltungsbeiträgen

§ 22 Naturalleistungen

§ 23 Bestehende Verpflichtungen

c) Verpflichtungen der Anrainer

§ 24 Bauliche Anlagen und Einfriedungen

§ 25 Sonstige Anliegerverpflichtungen

§ 25a Anschlüsse an Straßen

§ 26 Straßenreinigung, Schneeräumung

§ 27 Duldungspflichten und Schadenersatz

d) Verpflichtungen der Gemeinden

§ 28 Mehrkosten der Ausführung und Instandhaltung von Durchzugsstrecken

§ 29 Schneeräumung, Schneezeichen, Ausstreuen

B. Besondere Bestimmungen

a) Landesstraßen

§ 30 Kostentragung

§ 31 Einbeziehung von Gemeindestraßen in das Landesstraßennetz

§ 32 Erhaltung

b) Eisenbahn-Zufahrtstraßen

§ 33 Entstehung, Auflassung und Kostentragung

§ 34 Ausgestaltung

§ 35 Kostenvorschüsse

§ 36 Erhaltung

§ 37 Zufahrtsstraßen zu Schiffsstationen, Flughäfen und Autobus‑Bahnhöfen

c) Konkurrenzstraßen

§ 38 Ausbau und Erhaltung, Kostentragung

d) Gemeindestraßen

§ 39 Pflicht zur Herstellung und Erhaltung

§ 40 Ausgestaltung

§ 41 Hand- und Zugdienste

§ 42 (entfallen)

§ 43 Bestehende Verpflichtungen

§ 44 (entfallen)

S. 1785e) Öffentliche lnteressentenwege

§ 45 Herstellung und Erhaltung, Weggenossenschaften

§ 46 Endigung

V. Abschnitt

Verfahren; Enteignung

§ 47 Ermittlungsverfahren und Bescheid

§ 48 Umfang des Enteignungsanspruches

§ 49 Enteignungsbehörden

§ 50 Enteignungsverfahren

§ 51 Betretungsbewilligung

VI. Abschnitt

Verfügung zur Sicherung des Ausbaues von Straßen

§ 52 Straßenplanungsgebiet

§ 53 (entfallen)

VII. Abschnitt

Allgemeine und Schlussbestimmungen

§ 54 Besondere Inanspruchnahme

§ 55 Beschädigung von Straßenanlagen

§ 56 Strafbestimmungen

§ 57 Ersatzvornahme

§ 58 Kundmachung

§ 58a Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 58b Verweise

§ 59 Außerkrafttretensbestimmungen

§ 60 Zeitliche Geltung

§ 61 Inkrafttreten von Novellen

BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht

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