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Zwischen IT/KI/Maschine und Mensch: Fehlerfolgen und Fehlerverantwortung im digitalisierten Abgabenverfahren
Teil 2: IT-Fehler und Verschulden der Abgabepflichtigen
Der gegenwärtige „KI-Boom“ befeuert auch im Steuerrecht die Vorstellung einer weitgehend automatisierten Rechtsanwendung und/oder Handhabung von Verfahrenspflichten. Das bringt vielfach auch die Frage mit sich, ob für den Fall von „Fehlern“ derartiger IT-Systeme besondere Rechtsfolgen vorgesehen sind. Dieser Beitrag, der auf einen Vortrag zum Linzer Bilanzrechtssymposium im November 2025 zurückgeht, zeigt in zwei Teilen einige Leitlinien dazu. Nachdem sich der erste Beitrag dem Fehlerbegriff und den Berichtigungsmöglichkeiten von IT-Fehlern in Bescheiden gewidmet hat, nimmt dieser zweite Beitrag in den Blick, ob derartige Fehler abgabenrechtliche Pflichtverletzungen durch Parteien rechtlich „entschuldigen“ können. Dazu widmet er sich neben dem Verschuldenskonzept des Abgabenrechts sowie seiner Beeinflussung durch gegenwärtige Technologien auch der bisherigen Judikatur zu diesen Fragen und schließt mit Gedanken zu deren möglichen künftigen rechtlichen Beurteilung.
1. „Verschulden“ und Verschuldensgrade im Abgabenrecht
Für die Rechtsunterworfenen sind „Fehler“ im Abgabenverfahren nicht nur unangenehm, weil die Herstellung des objektiv fehlerfreien, dh rechtmäßigen, Zustands eine Nachza...