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Die Rolle des (Amts-)Sachverständigen in Bauverfahren am Landesverwaltungsgericht
Im Rahmen von Verfahren an den Landesverwaltungsgerichten werden Sachverständige insbesondere zur Beurteilung technischer Fragestellungen beigezogen. Dazu ergeben sich auch aktuell immer wieder Fragen, ob es sich dabei um amtliche oder nichtamtliche Sachverständige handeln solle. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Rolle des (Amts-)Sachverständigen in Bauverfahren vor der Verwaltungsgerichten.
1. Der (Amts-)Sachverständige
Im Zuge des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens kann die Aufnahme eines Beweises durch Sachverständige erforderlich sein. Das wird in baubehördlichen Angelegenheiten vor allem Fachgebiete der Bautechnik, des Schallschutzes oder gesundheitlicher bzw medizinscher Auswirkungen betreffen. Dabei ergeben sich insbesondere vor dem Hintergrund der Parteistellung der belangten Behörde im Verfahren gewisse Fragen zur Auswahl des (Amts-)Sachverständigen und dessen Stellung bzw Aufgaben im Verfahren.
In diesem Zusammenhang ist grundsätzlich zu beachten, dass das VwGVG keine eigenen Bestimmungen betreffend die Beiziehung von Sachverständigen in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht enthält. Gemäß § 17 VwGVG kommen somit die Bestimmungen der §§ 52 und 53 AVG zum Tragen. Die zu diesen...