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Bemerkenswerte baurechtliche Entscheidungen des OGH im Jahr 2024 (Teil 1)
In dieser Judikaturübersicht werden überblicksweise bemerkenswerte Entscheidungen des OGH aus dem Bereich des privaten Baurechts aus dem Jahr 2024 dargestellt. Die Auswahl dieser Judikaturübersicht, die seit 2015 erscheint, ist - wie auch in den Vorjahren - subjektiv und orientiert sich an praktischen Bedürfnissen. Von einem neuerlichen Abdruck von Entscheidungen, die bereits einmal in bau aktuell abgedruckt wurden, wird hier aus Platzgründen abgesehen. Aus Gründen der Vollständigkeit wird am Ende dieses Beitrags kurz auf diese Entscheidungen hingewiesen. Aufgrund der Länge des Beitrags erfolgt der Abdruck in zwei Teilen.
1. Höhe des Ersatzes bei Schadensbehebung durch eigene Mitarbeiter inklusive Reingewinn ()
1.1. Sachverhalt
Punkt 9.15. des zwischen den Parteien abgeschlossenen Werkvertrages lautete:
„Mehraufwand des Auftraggebers, dessen Beauftragte:
Sollten über das gewöhnliche Ausmaß hinausgehende Agenden des Auftraggebers, dessen Beauftragte, zB der Generalplaner, der Fachplaner, der Bauaufsicht, notwendig sein, die auf Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen sind, so werden diese Kosten gegen Nachweis dem Auftragnehmer angelastet und bei der Sch...