UbG | Unterbringungsgesetz
1. Aufl. 2025
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. VVorwort
Die Reform des Unterbringungsrechts hat eine lange Entstehungsgeschichte; gestartet wurde sie aufgrund des Vorfalls im Mai 2016 am Brunnenmarkt in Wien Ottakring, als ein verwirrter Mann ohne ersichtlichen Grund eine Passantin mit einer Eisenstange erschlug. Zur Aufarbeitung dieser Geschehnisse wurde eine Sonderkommission eingerichtet. Diese stellte unter anderem „Defizite in der Vernetzung und bei den Informationsflüssen zwischen den verschiedenen Beteiligten, dadurch keine Zusammenführung der Informationen und Koordinierung notwendiger Maßnahmen“ sowie „fehlende oder unklare Regelungen für den Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Berufsgruppen und Behörden sowie Standards für das zielgerichtete Vorgehen bei psychischen Erkrankungen“ fest.
Die gegenständliche, von den Bundesministerien für Inneres sowie für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mitgetragene Reform sollte einerseits die Empfehlungen der Sonderkommission (siehe den seit dem Frühjahr 2017 vorliegenden Abschlussbericht unter https://www.bmj.gv.at/service/publikationen/Abschlussbericht-der-Sonderkommission-Brunnenmarkt.html), andererseits auch schon länger erhobene Forderungen umsetzen u...