Geuder/Fuchs
BauR Wien | Wiener Baurecht
Kommentierte Gesetzesausgabe samt Nebengesetzen und wichtigen höchstgerichtlichen Entscheidungen
9. Aufl. 2025
ISBN: 978-3-7073-4718-0
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Geuder/Fuchs - BauR Wien | Wiener Baurecht
§ 22 Pflichten des Betreibers oder der Betreiberin
Anmerkungen
1) Die EB bleiben jeden Hinweis schuldig, welche Maßnahmen möglich sind, um die Benützung der Parkeinrichtungen auf befugte und eingewiesene Personen zu beschränken; dies wäre wohl nur durch einen angestellten Einweiser möglich.
2) Ein schriftlicher Aushang oder optische Signale, wie die EB vermeinen, ist sicher keine geeignete Maßnahme zur richtigen und gefahrlosen Benützung der Anlage.