Bauordnung für Wien

§ 5 Vorprüfung

(EB LGBl 2023/38)

Gemäß der Z 2 ist bei Personenaufzügen im Falle von verringerten Freiräumen oder Schutznischen (Schutzräumen) im Sinne der ASV 2015, Anlage I Z 2.2. dritter Absatz, eine Entscheidung gemäß § 6a Abs 1 ASV 2015 von der Marktüberwachungsbehörde einzuholen. Diese Entscheidung der Marktüberwachungsbehörde ist bei der Vorprüfung und bei der Abnahmeprüfung vorzulegen.

Nur wenn alle in § 5 Abs 2 Z 1 bis 2 oder in § 6 Abs 4 Z 1 bis 5 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, darf ein positives Gutachten (über die Vorprüfung bzw. die Abnahmeprüfung) ausgestellt werden.

Anmerkungen

1) Aus dem Wort „insbesondere“ ergibt sich, dass die Prüfpflicht wesentlich umfassender ist; maßgeblich sind hier die Regeln der Technik.

2) Ein formelles Baubewilligungsverfahren gibt es nunmehr ebensowenig wie eine Benützungsbewilligung (vgl auch § 8). Es gibt auch keine rechtliche Fiktion hiefür (EB).