GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

§ 99 Medizinische Hauskrankenpflege

Übersicht der Kommentierung

I. Allgemeines

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Diese Regelung entspricht § 151 ASVG und die zu § 151 ASVG ergangenen Entscheidungen sind daher sinngemäß auf § 99 übertragbar.

Ein Rechtsanspruch des Versicherten auf medizinische Hauskrankenpflege ist gegeben, wenn und solange es die Art der Krankheit erfordert (Abs 1; Primat der medizinischen Hauskrankenpflege). Sie besteht nach Abs 3 in der Erbringung medizinischer Leistungen und qualifizierter Pflegeleistungen (zB Verabreichung von Injektionen, Sondenernährung, Dekubitusversorgung) durch diplomierte Gesundheits- und Krankenpfleger. Medizinische Hauskrankenpflege kann nur in Verbindung mit ärztlicher Behandlung und aufgrund ärztlicher Anordnung erfolgen. Sie kann nach Wahl des Versicherten unmittelbar als Sachleistung durch die Inanspruchnahme von Vertragspartnern der GKK oder deren eigener Einrichtungen oder im Wege des Kostenersatzes gemäß § 85 Abs 2 lit b (wenn bspw die Bewilligung verweigert wurde = RS 0115257) in Anspruch genommen werden (Abs 2 und 4). Medizinische Hauskrankenpflege ist nach Abs 5 zeitlich mit vier Wochen für ein und den...