Sonntag

GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-7073-3435-7

Folgeauflage 13. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag - GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

§ 190 Übergang von Schadenersatzansprüchen auf den Versicherungsträger

Robert Atria

Übersicht

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I.	Allgemeines			1- 8
II.	Auslandsbezug			9- 12
III.	Gewährung einer SV-Leistung als Voraussetzung (Abs 1)			13- 15
IV.	Beschränkungen für den SVT
	A.	Schadenszufügung durch den Dienstnehmer (Abs 3)		16- 20
	B.	Schadenszufügung durch Familienangehörige		21, 22
V.	Übergangsfähige Ansprüche			23- 26
VI.	Höhe der erfassten Ansprüche („Deckungsfonds“)			27- 29
VII.	Kongruenz
	A.	Grundsatz		30, 31
	B.	Persönliche Kongruenz		32
	C.	Sachliche Kongruenz		33
		1.	Sachleistungen	34- 37
		2.	Geldleistungen	38- 42
	D.	Zeitliche Kongruenz		43, 44
VIII.	Unzulänglicher Deckungsfonds - „Quotenvorrecht“ des SVT			45- 47
IX.	Dispositionen über erfasste Ansprüche			48- 51
X.	Zahlungen des Schädigers nach Forderungsübergang (Abs 2); Aufrechnung des Schädigers			52- 54
XI.	Verjährung			55- 57
XII.	Verfahren			58- 63

I. Allgemeines

Stehen einem Vers infolge eines VF nicht nur Leistungsansprüche aus der SV, sondern auch Schadenersatzansprüche (gegen den Schädiger oder auch direkt gegen dessen Versicherung) zu, so stellen sich verschiedene Probleme zum Verhältnis dieser Ansprüche. Im Wesentlichen geht es dabei um die Fragen: Welche Schadenersatzansprüche verbleiben dem Vers trotz Erhalt entsprechender SV-Leistungen? Wer hat die finanziellen Folge...