Doppelbesteuerung
2022
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Art. 10 Verständigungsverfahren von Amts wegen
Schrifttum:
Fischer-Zernin Die „Internationale“ der Finanzverwaltung auf dem Vormarsch? RIW 1990, 305; M. Lang Doppelbesteuerungsabkommen und innerstaatliches Recht, 1992; H. Loukota Das internationale Verständigungsverfahren als Instrument der DBA-Auslegung, SWI 2000, 299; H. Loukota Österreichisches Außensteuerrecht, 2002; Vogel Über Entscheidungsharmonie, in Klein/Stihl/Wassermeyer (Hrsg.), Unternehmen Steuern. Flick-FS, 1997 S. 1043; Züger Die Regelungen zum Verständigungsverfahren, in Gassner/Lang/Lechner (Hrsg.), Der Entwurf eines österreichischen Außensteuergesetzes, 2001 S. 223; Züger Settlement of Disputes in Tax Treaty Law – General Report, in Lang/Züger (Hrsg.), Settlement of Disputes in Tax Treaty Law, 2002 S. 15 sowie die zu MA Art. 25 und MA-ErbSt Art. 11 genannte Literatur.
Verwaltungsanweisungen: Merkblatt zum internationale Verständigungsverfahren und Schiedsverfahren in Steuersachen vom , BStBl I 1997, 717.
I. Inhalt und Aufbau
1. Aufbau
1Art. 10 ermöglicht ein amtswegiges Verständigungsverfahren, auch „Konsultationsverfahren“ genannt. Ein solches Verständigungsverfahren hat – im Unterschied zu der in Art. 8 geregelten Verfahrensvari...