Doppelbesteuerung

Art. 5 Betriebsstätte (Art. 5 MA)

Inhaltsübersicht

• I. Übereinstimmung mit dem MA

• II. Abs. 2 des Protokolls zu Art. 5

• III. Verständigung zu Montagebetriebsstätten

Protokoll:

(1) Zu den Artikeln 2 bis 19: abgedruckt zu Art. 2

(2) Zu Artikel 5:

Es besteht Einverständnis, dass im Fall verbundener Unternehmen keines dieser Unternehmen als Vertreterbetriebsstätte eines anderen verbundenen Unternehmens behandelt wird, wenn die jeweiligen – ohne dieses Einverständnis sonst zur Vertreterbetriebsstätte führenden – Funktionen durch Ansatz angemessener Verrechnungspreise, einschließlich eines diesem verbleibenden Gewinns, abgegolten werden.

Bearbeiter: Univ.-Prof. Dr. Josef Schuch/Dr. Katharina Fürnsinn