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Literaturrundschau
Das Stiftungseingangssteuergesetz (StiftEG)
Mit der Aufhebung der Haupttatbestände des ErbStG durch den VfGH war auch der Wegfall der bisherigen Regelungen zur Stiftungseingangsbesteuerung verbunden. Nach einigen Diskussionen wurde im Rahmen des SchenkMG 2008 (BGBl. I Nr. 85/2008) ein neues StiftEG verabschiedet.
Ferdinand Kleemann gibt in seinem Beitrag (im SWK-Spezial „Das neue Schenkungsmeldegesetz“ [2008] 58) einen Überblick über die neuen Regelungen und vergleicht diese mit der bis zum bestehenden Rechtslage.
In einer Einführung fasst Kleemann die rechtspolitischen Diskussionen, die im Vorfeld der Beschlussfassung zum StiftEG standen, kurz zusammen und stellt klar, dass aus rein rechtlicher Sicht, die entfallenen Bestimmungen nicht ersetzt hätten werden müssen. In einem zweiten Abschnitt wird die bis zum bestehende Rechtslage kurz zusammengefasst, um einen Vergleich mit den neuen Regelungen zu ermöglichen.
Im Hauptteil seines Artikels erläutert Kleemann zunächst die sachliche Steuerpflicht. Das StiftEG knüpft an unentgeltliche Zuwendungen an inländische, privatrechtliche Stiftungen oder damit vergleichbare Vermögensmassen an. Damit sind auch ausländische Stiftungen vom Geltungsbereich des StiftEG umfasst. Kleemann zeigt in der Folge auf, dass es durch de...