Gruppenbesteuerung

Gruppenvertrag

Gerald Schmidsberger

Wie bereits im Beitrag von Artmann/Luxdargestellt wurde, sind die gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen eines Gruppenvertrages – insbesondere die Art und Weise des Steuerausgleiches – in der Lehre noch offen, sodass wohl eine Vielzahl von (zulässigen) Regelungsmöglichkeiten bestehen wird. Die Komplexität von Konzernsachverhalten (insbesondere wenn ein mehrstufiger Konzern oder gar Mehrmütterkonzern mit mehreren Ästen vorliegt und bei manchen Gesellschaften auch Minderheitsgesellschafter beteiligt sind und auf manchen Stufen Beteiligungsgemeinschaften bestehen) erfordert einen „maßgeschneiderten“ Gruppenvertrag, der auf die Besonderheiten des Einzelfalles eingeht. Ein allgemein gültiger Gruppenvertrag, der eine optimale Lösung für alle Konzernsachverhalte gleichermaßen bildet, kann daher nicht angeboten werden. Der gegenständliche Mustervertrag geht von der einfachsten Sachverhaltskonstellation einer Unternehmensgruppe aus, nämlich von einer Gruppe aus einem Gruppenmitglied und einem Gruppenträger, und soll die wichtigsten Regelungsbereiche skizzieren. Die Ermittlung des Steuerausgleiches beruht auf der im Beitrag von Artmann/Luxdargestellten Au...