Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

10. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-3969-7

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 348g Elektronische Abrechnung

Seyfried

Übersicht der Kommentierung

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Hintergrund
	A.	VfGH-Erkenntnis zu § 340a		1
	B.	Folgen des VfGH-Erkenntnisses zu § 340a		2- 5
II.	Abrechnung der Apotheken mit den KVT
	A.	Rechnungslegung
		1.	Elektronische Rechnungslegung	6, 7
		2.	Zeitpunkt und Zeitraum der Rechnungslegung	8
		3.	Übermittlung	9
		4.	Rezeptgebühr	10
	B.	Rezeptlegung		11
	C.	Bezahlung der Rechnungen
		1.	Zahlungsverkehr	12
		2.	Nachlassgewährung	13
		3.	Fehlen von Gültigkeitserfordernissen	14- 16
	D.	Aufbewahrung		17

Vorspann

Hinweis zur Organisationsreform ab 2020: Im § 348g idF SV-OG BGBl I 2018/100 wird nur das Wort „Hauptverband“ durch das Wort „Dachverband“ ersetzt; siehe Anhang.

I. Hintergrund

A. VfGH-Erkenntnis zu § 340a

In seiner Entscheidung zu G 145/05 und V 106, 107/05 stellte der VfGH fest, dass die Bestimmung des § 340a zweiter Satz den für die Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern geltenden Verfassungsgrundsätzen widerspreche: Die Festsetzung einheitlicher Grundsätze für die EDV-Abrechnung der Vertragsärzte berühre nämlich (in maßgeblicher Weise) auch die Interessen dieser Ärzte, doch seien diese nicht als Angehörige des HV oder eines ihm angehörigen SVT anzusehen; auch komme ihnen kein Einfluss auf die Kreation der leitenden Organe di...