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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

8. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3681-8

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Dokumentvorschau
Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 348g Elektronische Abrechnung

Hans Seyfried

Übersicht


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I.
Hintergrund
A.
VfGH-Erkenntnis zu § 340a
1
B.
Folgen des VfGH-Erkenntnisses zu § 340a
2- 5
II.
Abrechnung der Apotheken mit den KVT
A.
Rechnungslegung
1.
Elektronische Rechnungslegung
6, 7
2.
Zeitpunkt und Zeitraum der Rechnungslegung
8
3.
Übermittlung
9
4.
Rezeptgebühr
B.
Rezeptlegung
C.
Bezahlung der Rechnungen
1.
Zahlungsverkehr
2.
Nachlassgewährung
3.
Fehlen von Gültigkeitserfordernissen
14- 16
D.
Aufbewahrung

I. Hintergrund

A. VfGH-Erkenntnis zu § 340a

1

In seiner Entscheidung zu G 145/05 und V 106, 107/05 stellte der VfGH fest, dass die Bestimmung des § 340a zweiter Satz den für die Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern geltenden Verfassungsgrundsätzen widerspreche: Die Festsetzung einheitlicher Grundsätze für die EDV-Abrechnung der Vertragsärzte berühre nämlich (in maßgeblicher Weise) auch die Interessen dieser Ärzte, doch seien diese nicht als Angehörige des HV oder eines ihm angehörigen SVT anzusehen; auch komme ihnen kein Einfluss auf die Kreation der leitenden Organe dieser Rechtsträger zu. Es sei daher unzulässig, dem HV die Zuständigkeit zu übertragen, auch diese Angelegenheit - unter Einsatz von Imperium - weisungsfrei zu besorgen.

B. Folgen des VfGH-...

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