Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt

FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

Kommentar und Rechtsprechung | §§ 1-52 und Nebengesetze

5. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3517-0

Folgeauflage 6. Aufl. 2024 verfügbar

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt - FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

§ 15 Freiheitsstrafen

Michael Kalcher

Übersicht der Kommentierung

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Kommentar zu § 15
	A.	Strafen nach dem FinStrG		1
		1.	Zweck der Strafe	2
	B.	Freiheitsstrafen		3
		1.	Gerichtliche Finanzvergehen	4
		2.	Verwaltungsbehördliche Finanzvergehen	5, 6
		3.	Jugendliche	7
		4.	Allgemeines zu Freiheitsstrafen im FinStrG	8
		5.	Umwandlung in Geldstrafe	8a– 8c
		6.	Außerordentliche Strafmilderung	8d
		7.	Vollzug der Freiheitsstrafe	9, 10
	C.	Folgen der Freiheitsstrafen		11
II.	Rechtsprechung zu § 15

I. Kommentar zu § 15

A. Strafen nach dem FinStrG

Die § 15 bis 20 FinStrG regeln folgende Strafen:

Freiheitsstrafe (§ 15 FinStrG)

Geldstrafe (§ 16 FinStrG)

Verfall (§ 17 FinStrG)

Wertersatz (§ 19 FinStrG)

Ersatzfreiheitsstrafe (§ 20 FinStrG).

Danach sieht das FinStrG Freiheitsstrafen und Vermögensstrafen vor. Von der Lehre werden die Strafen nach der Art ihrer Verhängung auch in Haupt- und Nebenstrafen eingeteilt. Unter Hauptstrafen versteht man alle Strafen, die für sich allein zu verhängen sind. Nebenstrafen heißen Strafen, die nur in Verbindung mit einer Hauptstrafe vorkommen (Rittler I², 302). Seit der FinStrGNov 2010 ist bei bestimmten gerichtlich zu ahnenden Finanzvergehen (§ 38a Abs 1 und Abs 2 lit a, § 39 FinStrG) die Freiheitsstrafe als Hauptstrafe vorgesehen; daneben kann in bestimmten Grenzen (näher dazu die Kommentierungen zu § 38a und 39) eine Geldstrafe verhä...