Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt

FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

Kommentar und Rechtsprechung | §§ 1-52 und Nebengesetze

5. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3517-0

Folgeauflage 6. Aufl. 2024 verfügbar

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Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt - FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

§ 30a Strafaufhebung in besonderen Fällen (Verkürzungszuschlag)

Elisabeth Köck

Übersicht der Kommentierung

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I.	Kommentar zu § 30a
	A.	Strafaufhebung in besonderen Fällen	1
	B.	Betragsgrenzen	2, 3
	C.	Verdacht	4, 5
	D.	Einverständniserklärung, Antrag und Rechtsmittelverzicht	6– 9
	E.	Entrichtung	10– 12
	F.	Ausschließungsgründe	13– 15
	G.	Wirkung des § 30a	16
II.	Rechtsprechung zu § 30a

I. Kommentar zu § 30a

A. Strafaufhebung in besonderen Fällen

Die Bestimmung über eine Strafaufhebung in besonderen Fällen (Verkürzungszuschlag) wurde durch die FinStrGNov 2010 (BGBl I 2010/104) eingeführt und ist seit 1.1.2011 in Kraft. Durch sie werden die Abgabenbehörden berechtigt, bei sich im Zuge einer abgabenrechtlichen Überprüfungsmaßnahme ergebenden Nachforderungen unter bestimmten Voraussetzungen einen Verkürzungszuschlag iHv 10 % festzusetzen. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, durch Bezahlung der Abgabennachforderung und Abgabenerhöhung binnen Monatsfrist eine finanzstrafrechtliche Verfolgung abzuwenden. Es kann sich um Überprüfungsmaßnahmen sowohl des Außen- als auch des Innendienstes handeln. Bei bloßen Feststellungsverfahren findet § 30a hingegen keine Anwendung. Die Festsetzung eines Verkürzungszuschlags steht – bei Erfüllung alle...