Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 131 Erstattung von Kosten der Krankenbehandlung

Walter Schober

Übersicht der Kommentierung

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I.	Allgemeines			1– 3a
II.	Anwendungsbereich			4, 5
III.	Kostenerstattung Inland
	A.	Vertragsarzt		6, 7
		1.	Beschränkungen	8– 12
		2.	Transport- und Bergungskosten bei Unfällen und plötzlichen Erkrankungen (Abs 3 und 4)	12a– 16
		3.	Begrenzungen der Kostenerstattung	17– 20
	B.	Wahlarzt		21– 26
IV.	Kostenerstattung Ausland			27– 32a
	A.	EU- bzw EWR-Bereich		33, 34
		1.	Rechtslage VO 883/2004	34a– 34i
		2.	Rechtslage (Vorgänger-)VO 1408/71	35– 39
		3.	Judikatur des EuGH	40– 47b
		4.	Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte	47c, 47d
		5.	Zum Verhältnis der VO 883/2004 zur RL 2011/24 EU	47e
	B.	Andere Länder		48– 50
V.	Prozessuale Besonderheiten			51– 54

I. Allgemeines

Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers beruht die österreichische soziale KV auf dem Sachleistungsprinzip (Abs 2 Satz 3; Selb/Schrammel in Tomandl/Felten, System 569). Dabei verschafft der SVT dem Versicherten die Heilbehandlung über eigene Einrichtungen oder über seine Vertragspartner gegen direkte Verrechnung der Kosten mit dem Vertragspartner.

Der Versicherten ist jedoch nicht verpflichtet, in erster Linie vom System der Vertragsärzte (Vertragseinrichtungen) Gebrauch zu machen. Es besteht der Grundsatz der freien Arztwahl, welcher jedoch kein ...