ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
14. Aufl. 2023
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§ 23 Träger der Krankenversicherung
1
Zur Organisation der SVT s §§ 418 ff. Satzung der ÖGK avsv 34/2020 idF46/2022, KrO avsv 70/2020 idF 45/2022, ErreichbarkeitsK avsv 24/2022.
2
Versicherungsschutz kann bei gleichzeitigem Bestehen zweier oder mehrerer Versicherungen bei mehreren KVT gleichzeitig bestehen (sogenannte Doppel- bzw Mehrfachversicherung), dagegen bestehen keine verfassungsre Bedenken (VfSlg 4714, 4801, 6181, 17.260). Da die Versicherung idR kraft Gesetzes eintritt (§§ 10 ff) kann es bei mehrfacher Erwerbstätigkeit auch mehrere zuständige SVT geben. Zur Rückerstattung von Beiträgen §§ 70a ff, zur Inanspruchnahme § 128, § 158 Abs 4.
2a
Die Aufgabe nach Abs 2 bedeutet, dass ausreichend Vorsorge zu treffen ist, bildet aber keine Grundlage für einen Rechtsanspruch, eine Leistung als Sachleistung erhalten zu müssen, und bedeutet daher nicht, dass der SVT alle Leistungen tatsächlich in natura zu erbringen hat. Er ist jedoch verpflichtet, die organisatorischen Voraussetzungen dafür zu schaffen (§ 133 Abs 2 letzter Satz; RS 0105147).
Abs 2 letzter Satz idF 82. Nov (Art 3 GRG – damals Abs 5) ermächtigt idS den KVT, im vertragslosen Zustand abw vom Regelfall des § 133 Abs 2 (§ 153 Abs 3) e...