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Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt

FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

Kommentar und Rechtsprechung | §§ 1-52 und Nebengesetze

5. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3517-0

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Dokumentvorschau
Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt - FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

§ 2

Elisabeth Köck

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Kommentar zu § 2
A.
Abgaben
1.
Abgabenbegriff
a)
Kein einheitlicher Abgabenbegriff
1
b)
Gliederung nach dem Finanz-Verfassungsgesetz
2
c)
Bundesabgaben
3, 4
d)
Steuern
5
e)
Gebühren
6
f)
Beiträge
79
g)
Körperschaften des öffentlichen Rechts, die nicht Gebietskörperschaften sind
10, 11
h)
Öffentliche Fonds
12, 13
i)
Erhebung durch Abgabenbehörden des Bundes
14, 15
j)
Erhebung
16, 17
k)
Unmittelbar wirksame Rechtsvorschriften der Europäischen Union
1821
l)
Einfuhrumsatzsteuer und harmonisierte Verbrauchsteuern
2.
Grundsteuer und Lohnsummensteuer
a)
Grundsteuer
2224
b)
Lohnsummensteuer/Kommunalsteuer
3.
Stempel- und Rechtsgebühren, Konsulargebühren
26, 27
4.
Unterschiede zur BAO
a)
Einengung des Abgabenbegriffes
28, 29
b)
Beihilfen, Erstattungen, Vergütungen
3033
c)
Geheimhaltungspflicht
B.
Monopole
1.
Monopolbegriff
35, 36
2.
Monopolverwaltung
3739
II.
Rechtsprechung zu § 2

I. Kommentar zu § 2

A. Abgaben

1. Abgabenbegriff

a) Kein einheitlicher Abgabenbegriff

1

Einen für die gesamte Rechtsordnung einheitlichen Abgabenbegriff gibt es nicht (). Der Begriff „öffentliche Abgaben“ findet sich im § 5 F-VG, eine Definition dieses Begriffes wird jedoch weder im F-VG selbst noch in den Erläuternden Bemerkun...

FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1

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