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BVergG 2018 Anlage IV Verzeichnis der in § 12 Abs. 1 Z 1 genannten Waren im Bereich der Verteidigung*)

Anlage IV Verzeichnis der in § 12 Abs. 1 Z 1 genannten Waren im Bereich der Verteidigung*)

Die Klassifikation der Warenbereiche erfolgt gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren.


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Kapitel 25:
Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement
Kapitel 26:
Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen
Kapitel 27:
Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse
ausgenommen:
aus 27.10: Spezialtreibstoffe
Kapitel 28:
Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, radioaktiven Elementen, Metallen der seltenen Erden und Isotopen
ausgenommen:
aus 28.09
aus 28.13
aus 28.14
aus 28.28
aus 28.32
aus 28.39
aus 28.50
aus 28.51
aus 28.54
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Tränengas
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Toxikologische Erzeugnisse
Toxikologische Erzeugnisse
Sprengstoffe
Kapitel 29:
Organische chemische Erzeugnisse
ausgenommen:
aus 29.03
aus 29.04
aus 29.07
aus 29.08
aus 29.11
aus 29.12
aus 29.13
aus 29.14
aus 29.15
aus 29.21
aus 29.22
aus 29.23
aus 29.26
aus 29.27
aus 29.29
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Sprengstoffe
Toxikologische Erzeugnisse
Toxikologische Erzeugnisse
Toxikologische Erzeugnisse
Toxikologische Erzeugnisse
Toxikologische Erzeugnisse
Toxikologische Erzeugnisse
Sprengstoffe
Toxikologische Erzeugnisse
Sprengstoffe
Kapitel 30:
Pharmazeutische Erzeugnisse
Kapitel 31:
Düngemittel
Kapitel 32:
Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben; Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten
Kapitel 33:
Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel
Kapitel 34:
Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen und „Dentalwachs“
Kapitel 35:
Eiweißstoffe; Klebstoffe; Enzyme
Kapitel 37:
Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken
Kapitel 38:
Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie
ausgenommen:
aus 38.19
Toxikologische Erzeugnisse
Kapitel 39:
Kunststoffe, Zelluloseäther und –ester, künstliche Resinoide und Waren daraus
ausgenommen:
aus 39.03
Sprengstoffe
Kapitel 40:
Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren
ausgenommen:
 
aus 40.11
kugelsichere Reifen
Kapitel 41:
Häute und Felle (andere als Pelzfelle) und Leder
Kapitel 42:
Lederwaren, Sattlerwaren, Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse, Waren aus Därmen
Kapitel 43:
Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
Kapitel 44:
Holz, Holzkohle und Holzwaren
Kapitel 45:
Kork und Korkwaren
Kapitel 46:
Flechtwaren und Korbmacherwaren
Kapitel 47:
Ausgangsstoffe für die Papierherstellung
Kapitel 48:
Papier und Pappe, Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
Kapitel 49:
Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes
Kapitel 65:
Kopfbedeckungen und Teile davon
Kapitel 66:
Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon
Kapitel 67:
Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren
Kapitel 68:
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen
Kapitel 69:
Keramische Waren
Kapitel 70:
Glas und Glaswaren
Kapitel 71:
Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck
Kapitel 73:
Eisen und Stahl und Waren daraus
Kapitel 74:
Kupfer und Waren daraus
Kapitel 75:
Nickel und Waren daraus
Kapitel 76:
Aluminium und Waren daraus
Kapitel 77:
Magnesium und Beryllium und Waren daraus
Kapitel 78:
Blei und Waren daraus
Kapitel 79:
Zink und Waren daraus
Kapitel 80:
Zinn und Waren daraus
Kapitel 81:
Andere unedle Metalle und Waren daraus
Kapitel 82:
Werkzeuge, Messerschmiedewaren und Essbestecke aus unedlen Metallen
ausgenommen:
aus 82.05
aus 82.07
Werkzeuge
Werkzeugteile
Kapitel 83:
Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
Kapitel 84:
Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte und Teile davon
ausgenommen:
aus 84.06
aus 84.08
aus 84.45
aus 84.53
aus 84.55
aus 84.59
Motoren
Andere Triebwerke
Maschinen
Automatische Datenverarbeitungsmaschinen
Teile für Maschinen der Tarif-Nr. 84.53
Kernreaktoren
Kapitel 85:
Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte und Teile davon
ausgenommen:
aus 85.13
Telekommunikationsausrüstung
aus 85.15
Sendegeräte
Kapitel 86:
Schienenfahrzeuge, ortsfestes Gleismaterial, nicht elektrische mechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege
ausgenommen:
aus 86.02
aus 86.03
aus 86.05
aus 86.06
aus 86.07
gepanzerte Lokomotiven, elektrisch
andere gepanzerte Lokomotiven
gepanzerte Wagen
Werkstattwagen
Wagen
Kapitel 87:
Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge
ausgenommen:
aus 87.01
aus 87.02
aus 87.03
aus 87.08
aus 87.09
aus 87.14
Zugmaschinen
Militärfahrzeuge
Abschleppwagen
Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge
Krafträder
Anhänger
Kapitel 89:
Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen
ausgenommen:
 
aus 89.01A
Kriegsschiffe
Kapitel 90:
Optische, photographische und kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte
ausgenommen:
aus 90.05
aus 90.11
aus 90.13
aus 90.14
aus 90.17
aus 90.18
aus 90.19
aus 90.20
aus 90.28
Ferngläser
Mikroskope
Verschiedene Instrumente, Laser
Entfernungsmesser
Medizinische Instrumente
Apparate und Geräte für Mechanotherapie
Orthopädische Apparate
Röntgenapparate und -geräte
Elektrische oder elektronische Messinstrumente
Kapitel 91:
Uhrmacherwaren
Kapitel 92:
Musikinstrumente, Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte
Kapitel 94:
Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren
ausgenommen:
 
aus 94.01A
Sitze für Luftfahrzeuge
Kapitel 95:
Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe, Waren aus Schnitz- und Formstoffen
Kapitel 96:
Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Siebwaren
Kapitel 98:
Verschiedene Waren

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*) Vgl. dazu die Warenliste in Anhang I, Nummer 3 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen, ABl. Nr. L 336 vom S. 273.

Datenquelle: RIS — https://www.ris.bka.gv.atGesamte Rechtsvorschrift (RIS)

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