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SWI 12, Dezember 2004, Seite 596

Harmonisierung der direkten Steuern in der EU - Rechtsgrundlagen, Stand und Perspektiven

HARMONIZATION OF DIRECT TAXES IN THE EU - LEGAL BASIS, STATUS AND PERSPECTIVES

Reinhold Beiser und Peter Pülzl

Referring to the regulations on the legal harmonization in the EC Treaty Reinhold Beiser and Peter Pülzl first analyze the legal basis for the harmonization of direct taxes in the EU, making use of a closer cooperation in the field of tax law, which is provided for in the Treaty of Nice. Following that, the present state of harmonization is presented and the areas of tension of legislative and judicial harmonization are illustrated. The analysis ends with a view of the future of the harmonization of direct taxes.

I. Art. 94 f. EGV als Grundnormen der Rechtsangleichung

Ausgehend von den allgemeinen Grundnormen der Rechtsangleichung des EG-Vertrages werden zunächst die Rechtsgrundlagen für die Harmonisierung der direkten Steuern in der EU sowie die Nutzbarkeit der durch den Vertrag von Nizza erweiterten Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit für den Bereich des Steuerrechts analysiert. Daran anschließend wird der aktuelle Stand der Harmonisierung dargestellt und das Spannungsfeld von legislativer und judizieller Angleichung beleuchtet. Ein Ausblick auf die Zukunft der Harmonisierung der direkten Steuern steht am Ende der Untersuchung.

Die Rechtsangleichung gehört zu den Kernaufgaben...

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