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BMF-Anfragebeantwortung zur Einordnung von Abgabenansprüchen im Insolvenzverfahren
Auf der Homepage das BMF ist unter https://www.bmf.gv.at/rechtsnews/steuern-rechtsnews/aktuelle-infos-und-erlaesse/Fachinformationen-Verfahrensrecht/Einordnung-von-Abgabenanspr%C3%BCchen-im-Insolvenzverfahren.html eine Anfragebeantwortung vom abrufbar, die in tabellarischer Form eine Anfrage der KSW behandelt.
Die Tabelle ist nach Steuerarten gegliedert. In Spalte 2 („Entstehung des Abgabenanspruchs“) werden die abgabenrechtlichen Bestimmungen angeführt, die für die abgabenrechtliche Tatbestandsverwirklichung maßgeblich sind. In Spalte 3 („Verwirklichung des Sachverhalts“) wird erläutert, welcher Sachverhalt aus insolvenzrechtlicher Sicht für die Einordnung des Abgabenanspruchs als Insolvenz- oder Masseforderung ausschlaggebend ist. In Spalte 4 erfolgt eine Erläuterung in Form von Beispielen bzw Anmerkungen. Spalte 5 enthält die Stellungnahme des Bundesministeriums für Finanzen.