AZG | Arbeitszeitgesetz
7. Aufl. 2023
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§ 40 (Abs. 16, 21 und 26 bis 28)
Kommentierung
1
Die praktische Bedeutung dieser Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen des Abs. 16 ist mittlerweile auf null gesunken. Sie war jedoch für die Auslegung, wonach § 15p einen rechtlich eigenständigen Anspruch darstellt, so wichtig, dass sie weiterhin abgedruckt bleibt.
Im Detail sei zur früheren Relevanz auf die Ausführungen bei Schrank, ASoK-Sonderheft August 2004, S. 9–13 verwiesen.
2
Abs. 26 hatte als differenzierte Inkrafttretensbestimmung für die neue Bandbreite zwar noch Jahre praktischer Bedeutung vor sich. Diese denkbaren Übergangsjahre sind nun aber vorbei. Für die Vergangenheit ist auf die kommentierten Sachbestimmungen zu verweisen. Abs. 27 ist zwar aktuell, betrifft aber keine der kommentierten Bestimmungen. Seine Aufnahme erspart aber Rückfragen.