GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz
13. Aufl. 2024
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§ 6 Beginn der Pflichtversicherung
Übersicht der Kommentierung
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I. | Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 1 | ||
II. | Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 2 | ||
III. | Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 3 | ||
A. | Bestellung des Gesellschafters einer GmbH zum Geschäftsführer | ||
B. | Besonderheiten | ||
IV. | Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 4 | ||
A. | Aufnahme der betrieblichen Tätigkeit | ||
B. | Wegfall eines Ausnahmegrundes | ||
C. | Wiederaufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit nach einer Ruhendmeldung | ||
V. | Besonderheiten | ||
VI. | Verweise und Hinweise | ||
I. Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 1
Tag der Erlangung einer die Pflichtversicherung begründenden Berechtigung
1
Zur „Erlangung“ der Gewerbeberechtigung vgl grds Rz 4.
Für die wirksame Gewerbeausübung und -anmeldung wird die Geschäftsfähigkeit des Anmelders vorausgesetzt. Ist eine Person bei der Anmeldung eines Gewerbes nicht eigenberechtigt oder geschäftsfähig, dann ist die Anmeldung unwirksam und sie ist nicht zum selbständigen Betrieb des Gewerbes berechtigt. Sie ist damit auch nicht Mitglied einer Wirtschaftskammer gemäß § 2 Abs 1 WKG geworden und folglich konnte auch die Versicherungspflicht nach § 2 Abs 1 Z 1 GSVG nicht eintreten (VwGH 2006/08/0039; Näheres siehe § 2).
2
In den §§ 41 ff GewO ist ge...