AngG | Angestelltengesetz
4. Aufl. 2023
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 31
Literatur
Reissner/Sundl, Insolvenz-Entgeltsicherung, in Nunner-Krautgasser/Reissner (Hrsg), Praxishandbuch Insolvenz und Arbeitsrecht2 (2019) 85, Sundl, Insolvenz- und Arbeitsrecht, in Nunner-Krautgasser/Kapp/Clavora (Hrsg), Jahrbuch Insolvenz- und Sanierungsrecht 2013 (2013) 193; ders, Insolvenz-Entgelt für Rücktrittsschaden und vorvertraglichen Schadenersatz? Anmerkungen zu OGH 9 ObS 22/91 und 8 ObS 141/01w, FS 20 Jahre ISA (2017) 25.
Übersicht der Kommentierung
Tabelle in neuem Fenster öffnen
I. | Allgemeines | |||
II. | Ansprüche des AN | |||
A. | Unberechtigter AG-Rücktritt sowie berechtigter AN-Rücktritt (§ 31 Abs 1) | |||
1. | Rücktritt bei unbefristetem Arbeitsverhältnis | |||
2. | Rücktritt bei befristetem Arbeitsverhältnis | |||
B. | Ansprüche bei Rücktritt vom noch nicht angetretenen Vertrag im Insolvenzverfahren | |||
1. | Rücktritt durch den Insolvenzverwalter bzw eigenverwaltenden Schuldner (§ 31 Abs 2) | |||
2. | Rücktritt durch den AN | |||
3. | Keine IESG-Sicherung der Ansprüche gem § 31 | |||
III. | Ansprüche des AG | |||
I. Allgemeines
1
Tritt ein Vertragspartner unberechtigt, dh unter Verletzung der Voraussetzungen des § 30 (vgl § 30 Rz 1 ff), vom noch nicht angetretenen Vertrag zurück oder gibt ein Vertragspartner dem anderen durch sein schuldhaftes Verhalten beg...