Sonntag (Hrsg)
ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Jahreskommentar
10. Aufl. 2019
ISBN: 978-3-7073-3969-7
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Dokumentvorschau
Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
§ 480 Besonderer Steigerungsbetrag für Zuschussleistungen
1
Die durch § 52 der Satzung der VAEB 2011 (avsv 2011/353) vorgenommenen Leistungskürzungen begegnen im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz keinen Bedenken (10 ObS 9/13s, 10 ObS 128/13s ua).