Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

10. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-3969-7

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351h Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht im Zusammenhang mit dem Erstattungskodex

Seyfried

Übersicht der Kommentierung

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Organisation
II.	Anmerkung
III.	Beschwerden (Abs 1 bis 4)
	A.	Arten (Abs 1 bis 2)		5- 11
	B.	Fristen (Abs 3)		12, 13
	C.	Aufschiebende Wirkung (Abs 3)		14- 22
	D.	Inhalt (Abs 4)		23- 28
IV.	Entscheidung (Abs 5)
	A.	Arten		29- 34
	B.	Fristen		35- 37
	C.	Entscheidungsgründe		38- 38o
V.	Neuerliche Entscheidung des HV (Abs 5)			39- 41
	A.	Entscheidungsfrist		42
		1.	Erstattungsfähigkeit wird bejaht	43
		2.	Erstattungsfähigkeit wird verneint	44, 45
VI.	Außerordentliche Rechtsmittel			46, 47
	A.	VfGH		48- 52
	B.	VwGH		53- 63

Vorspann

Hinweis zur Organisationsreform ab 2020: Im § 351h idF SV-OG BGBl I 2018/100 wird nur das Wort „Hauptverband“ durch das Wort „Dachverband“ ersetzt; siehe Anhang.

I. Organisation

Rz 1-3 entfallen

II. Anmerkung

Rz 4 entfällt

III. Beschwerden (Abs 1 bis 4)

A. Arten (Abs 1 bis 2)

Wird der Antrag eines pharmazeutischen Unternehmens auf Aufnahme einer Arzneispezialität in den grünen bzw gelben Bereich des EKO (Abschnitt IV VO-EKO) vom HV ab- oder zurückgewiesen, wird die betreffende Arzneispezialität, die sich während des Verfahrens vor dem HV im roten Bereich des EKO befindet, aus diesem gestrichen. In diesem Fall ist die Rechtsgrundlage für eine all...