ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 307c Vereinbarungen zur Durchführung der Rehabilitation

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Die Pflicht der PVT, Maßnahmen der Rehabilitation mit den jeweils in Betracht kommenden VT zu koordinieren, ergibt sich etwa aus Bestimmungen wie § 302 Abs 2 oder 307a, aber auch aus den Bestimmungen der § 2 ff BBehG. Seit dem SRÄG 2012 haben die PVT das Kompetenzzentrum Begutachtung gem § 307g einzurichten und hat die Zusammenarbeit der verschiedenen VT und des AMS im Rahmen des Case Managements (§ 143b) zu erfolgen.

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Der HV (ab 1.1.2020: Dachverband, § 30 SV-OG BGBl I 2018/100) hat gem § 31 Abs 2 einen Rehabilitationsplan für die SVT zu erstellen (ab 1.1.2020: gemäß § 30b Abs 1 Z 7 idF SV-OG BGBl I 2018/100) und diesen im Rahmen der einschlägigen RL umzusetzen (vgl die Übersicht in § 31 Rz 28. Er hat Vereinbarungen zw den PVT ua VT, Dienststellen und Einrichtungen zur Koordinierung und Abstimmung von Rehabilitationsmaßnahmen herbeizuführen und in den gem § 31 Abs 5 Z 20 zu erlassenden RL auch die in Z 1-8 genannten Gegenstände zu regeln (ab 1.1.2020: § 30a Abs 1 Z 21; eine entsprechende Änderung des Textes des § 307c fehlt allerdings im SV-OG BGBl I 2018/100). Diese RL sind in der geltenden Fassung (derzeit seit 1.1.2006 die RRK 2005