ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
8. Aufl. 2017
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§ 446 Vermögensanlage
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§ 446 wurde durch das SRÄG 2015 ab neu gefasst. Neu sind iW die Möglichkeit zur Veranlagung in Unternehmensanleihen (Abs 1 Z 5), die Kriterien für die Genehmigung (Abs 3) und die Funktionstrennung (Abs 4). Übergangsbestimmung für Immobilienfonds s§ 694 Abs 4. Grundlage der Änderung ist der Bericht des RH Reihe Bund 2014/15 betr Vermögensmanagement ausgewählter KV– und UVT, III-127 d Blg, AB 984 25. GP; für Deutschland s § 80 SGB IV.
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Richtlinien zur Beurteilung von Vermögensanlagen (§ 31 Abs 5 Z 24) sind die Richtlinien RBV, avsv 23/2016. Deren EB s www.sozdok.at/Materialien. Die Liste der Kreditinstitute/Emittenten nach § 3 Abs 2 RBV, bei denen nach entsprechender Prüfung die Erfüllung geforderter Faktoren festgestellt wurde, ist nicht öffentlich. Die Liste bietet kein im Wettbewerb verwendbares Gütesiegel – dies aus wettbewerbsrechtlichen Gründen zwecks Vermeidung von Marktbeeinflussung. Anbieter, die nicht auf dieser Liste stünden, könnten durch die Annahme benachteiligt sein, sie hätten gewisse Kriterien nicht erfüllt, während der wahre Grund für das Nichtaufscheinen nur darin läge, dass zufällig keine Geschäftsbeziehungen bestünden.
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Das Wort „grundsä...