Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

8. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3681-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351c Aufnahme von Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex

Hans Seyfried

Übersicht


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I.
Vorbemerkung
1, 2
II.
Erstattungskodex
A.
Rechtliche Qualität
1.
Im Lichte des Stufenbaus der Rechtsordnung
3
2.
Im Lichte des Leistungsrechts
4
3.
Im Lichte des Verfassungsrechts
56a
4.
Im Lichte des Unionsrechts
79a
B.
Aufnahmeantrag
1.
Allgemeines
1014
2.
Inhalt
1517b
3.
Form
18, 19
C.
Voraussetzungen
1.
Arzneimittelrechtliche Zulassung
2022
2.
Erstattungsfähigkeit
a)
Allgemeines
2326a
b)
Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Abs 2)
2736
c)
Packungsgrößen (Abs 4)
3740
3.
Gesicherte Lieferfähigkeit
4142a
4.
EU-Durchschnittspreis (Abs 6)
4343b
5.
Patente
4446d
D.
Wirkstoffgleiches Nachfolgeprodukt (Abs 10)
1.
Definition
a)
Gesetz
4750
b)
Judikatur
5152a
2.
Geltungsbereich
3.
Ziel
5455
4.
Vergleichsprüfung
5660
5.
Preisregime
6164

I. Vorbemerkung

1

Mit seinem Urteil vom zu C-311/07 (Kommission/Österreich) entschied der EuGH, dass die Republik Österreich dadurch gegen Art 6 der Transparenz-RL verstoßen habe, dass sie keine dieser Vorschrift entsprechende Frist für den Erlass von Entscheidungen über Anträge auf Aufnahme in den grünen bzw gelben Bereich des EKO im ASVG vorgesehen habe (Seyfried, Entscheidungen des EuGH zur Transparenz-RL, ZfRV 2013/16). Das Sche...

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