ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
8. Aufl. 2017
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 301 Maßnahmen der Rehabilitation
1
Abs 1 normiert, dass die PVT Maßnahmen der Rehabilitation nach pflichtgem Ermessen zu erbringen haben (s § 300 Rz 3; RS 0084899 zu § 332). Anträge auf Zuerkennung einer Pension wg gemindAF gelten seit dem BBG 2011 vorrangig als Anträge auf Leistungen der Rehabilitation (§ 361 Abs 1). Gem den § 253f, 270b und 276f besteht ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Maßnahmen der medizin Rehabilitation. Gem den - für die Gruppe der Vers, die am das 50. Lj bereits vollendet haben, weitergeltenden (§ 669 Abs 5) - § 253e, 270a besteht ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Maßnahmen der berufl Rehabilitation (ein solcher wird allgemein mit den § 253e, 270a und 276a ASVG mit dem SVÄG 2016 wieder geschaffen). Der PVT hat weiters über den Antrag auf Zuerkennung von (nur mehr subsidiär gebührendem, § 306 Abs 1) Übergangsgeld bei Ablehnung über ausdrückliches Verlangen des Vers einen Bescheid zu erlassen (§§ 306, 367 Abs 1). Für die Entscheidung eines SVT über einen - jedenfalls unabhängig von einem Pensionsantrag gestellten - Antrag auf Gewährung von Leistungen der Rehabilitation in der PV besteht keine Bescheidpflicht (10 ObS 28/94; 10 ObS 68/09m mwH; 10 ObS 119/15w; ...