KurG | Kuratorengesetz & Kuratorenergänzungsgesetz
1. Aufl. 2018
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Exkurs: Verfahrens- und Entscheidungsübersicht
Übersicht
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I. | Ausgewählte Entscheidungen zur Kuratorenbestellung und damit zusammenhängende Entscheidungen | |
II. | Genehmigungen der Bestellungen gemeinsamer Vertreter nach dem II. Hauptstück des KurG |
I. Ausgewählte Entscheidungen zur Kuratorenbestellung und damit zusammenhängende Entscheidungen
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Nicht näher bezeichnete österreichische „Eisenbahn B“: 1874 wurde auf Antrag des landesfürstlichen Commissärs für die Gläubiger der Prioritätsobligationen der nicht näher bezeichneten „Eisenbahn B“ ein Kurator bestellt und der Abschluss eines Vergleichs genehmigt. Der OGH beschäftigte sich in seiner Entscheidung Nr 5500 vom 13.12.1874 mit der Berechtigung zur Geltendmachung von Bedenken gegen die Bestellung und Tätigkeit des Kurators durch einzelne Besitzer. Des Weiteren erging eine Entscheidung am 5.12.1875 (OGH Nr 5872), in der sich der OGH mit Beschränkungen der Geltendmachung gemeinsamer Rechte im Hinblick auf eine Klage einer anderen Eisenbahngesellschaft gegen die Eisenbahn B aus den Prioritätsobligationen beschäftigte.
Dur-Bodenbacher Eisenbahn: Ein Kurator wurde für drei Anleihen der Emittentin im Jahr 1876 bestellt. Der OGH setzte sich in sei...